Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der

H&S Garden
Lilienthalstraße 11
49716 Meppen

§ 1 Allgemeines

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Auftraggeber im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 2 Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind frei bleibend.

2. Die Darstellung von Produkten und Waren im Internet oder Katalog stellen kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Auftraggeber, zu bestellen. Mit seiner Bestellung erklärt der Auftraggeber verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns annehmen. Diese Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Auftraggeber erklärt werden.

Bestellt ein Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit einer Annahmeerklärung verbunden werden. Sofern ein Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Verbraucher auf Verlangen nebst der dazu gehörigen AGBs versandt.

Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Weg bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt richtiger und ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Im Falle der Nichtlieferung oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Auftraggeber unverzüglich informiert. Etwa bereits geleistete Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.

3. Artikel, die im Angebotsformat „sofort-kaufen“ auf der Ebay-Internetplattform eingestellt sind, stellen ein verbindliches Angebot dar. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Auftraggeber die Schaltfläche „sofort-kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.

Haben wir in unserem Angebot die sofortige Bezahlung als Bedingung eingepflegt, entsteht der Leistungsanspruch des Auftraggebers erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses.

4. Haben wir Artikel unter der Option „Preis vorschlagen“ auf der Ebay-Internetplattform angeboten, können Auftraggeber uns ein Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Wir können diesen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Auftraggebern und Gegenvorschläge von uns sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir und der Auftraggeber eine Einigung über den Preis erzielen, sei es über die Funktion „Preis vorschlagen“ oder zum ursprünglichen „sofort-kaufen-Preis“. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.

5. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen, Planungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht zugänglich gemacht werden.

§ 3 Lieferung

Die Lieferzeit bezeichnet grundsätzlich den Zeitraum zwischen der Bestellung und dem Eintreffen der Ware beim Kunden.

Die Lieferung erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, ab Lager Twist. Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Auftraggebers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung gehen mit der Übergabe an den ersten Beförderer, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers, auf den Auftraggeber über, ohne dass es hierzu einer Anzeige bedarf.

Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder den sonst zur Ausübung der Versendung bestimmten Personen auf den Unternehmer über.

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Sache an den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Auftraggeber in Verzug der Annahme ist.

Die Liefertermine unserer Produkte sind wie folgt:

- Terrassenüberdachungen: ca. 4-6 Wochen
- Carports: ca. 4-6 Wochen
- Sicherheitsglas: ca. 3 Wochen
- Weitere "Alles auf Maß" Produkte: ca. 3-4 Wochen
- Markisen: ca. 5 Wochen

§ 4 Preise

Unsere Preise gelten, soweit nichts anderes vereinbart ist, ab Lager Twist, d.h. ausschließlich Versand, Versicherungskosten, Verpackung, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlung

Der Kaufpreis wird sofort nach der Bestellung fällig, jedoch vor der Lieferung. Nach erfolgter Vorauszahlung wird die Bestellung schnellstmöglich bearbeitet und zugestellt. Der Rechnungsbetrag wird wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder gemäß Absprache bezahlt.

Ein Skontoabzug bei Lieferung oder Vorkasse ist nur nach Vereinbarung möglich. Gerät ein Auftraggeber mit seiner Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen geltend zu machen.

Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Bei Schecks, Bank- oder Postüberweisungen gilt der Tag, an dem die Gutschrift bei uns eingeht, als Zahlungseingang.

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, gegenüber fälligen Zahlungsansprüchen ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder die Aufrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zu erklären.

Bei Erstaufträgen behalten wir uns vor, die Lieferung gegen Vorkasse oder Nachname vorzunehmen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises vor.

Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- oder Inspektionsarbeiten erforderlich sind, sind diese auf Kosten des Auftraggebers regelmäßig durchzuführen.

Der Auftraggeber hat uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten, von allen Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie von etwaigen Beschädigungen oder Vernichtung der Ware.

Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Auftraggeber unverzüglich anzuzeigen.
Daneben hat der Auftraggeber uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, von dem Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung der oben genannten Pflichten vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht zuzumuten ist.

Ein Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung an einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an.

Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderungen selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und etwa in Zahlungsverzug gerät.

Die Be- und Verarbeitung der Waren durch den Unternehmen erfolgt stets im Namen und Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der für uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.

§ 7 Widerruf und Rückgabe bei Onlinegeschäften

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (H§S Garden Wintershallstr 23 in 49767 Twist, Deutschland, adolf.heidt@hs-garden.de, Telefon: 015141820352) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
   

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An H§S Garden Wintershallstr 23 in 49767 Twist, Deutschland  adolf.heidt@hs-garden .de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 8 Gewährleistung

Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist, und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen.

Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Auftraggeber kein Rücktrittsrecht zu.

Verbraucher haben uns offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 7 Tagen nach Empfang schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen.

Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen.

Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware.

Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware.

Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- oder Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Auftraggebers.

Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Wir geben gegenüber unseren Auftraggebern keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 9 Haftung

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Auftraggebers aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Auftraggebers.

Wir haften nur für eigene Inhalte auf unseren Webseiten und Katalogen. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Webseiten ermöglichen, sind wir für dort enthaltene fremde Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns diese fremden Inhalte nicht zu Eigen.

Auf Anfrage erhalten Sie für die Produkte  Aluminium Terrassenüberdachungen eine statische Berechnung (mind. Schneelastzone 1).

Aluminium Terrassenüberdachungen, welche mit der sog. GIGA-Rinne aufgebaut werden, unterliegen einer maximalen Durchbiegungstoleranz von bis zu 30 mm.    

Alle anderen Produkte werden, sofern nicht anders vereinbart, ohne statische Berechnung geliefert.
Der Aufbau obliegt im Verantwortungsbereich des Auftraggebers.

§ 10 Behördliche Genehmigungen

Die Errichtung oder Änderung von baulichen Anlagen ist u.U. genehmigungspflichtig.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf eigene Kosten etwa erforderliche behördliche Genehmigungen vor Bauausführung einzuholen. Wir haften nicht für die Genehmigungsfähigkeit des Bauvorhabens und/oder Baustopps oder Geldbußen, die dem Auftraggeber wegen eines Verstoßes gegen die geltenden Bauordnungen auferlegt werden.

§ 11 Datenschutz

Für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen speichern wir die erforderlichen personenbezogenen Daten des Auftraggebers. Wir behalten uns das Recht der Weitergabe von Daten an von uns beauftragte und zur Beachtung gesetzlicher Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen für die Versendung von Waren vor. Sie haben die Möglichkeit, mittels Kontaktaufnahme an unten beschriebene Kontaktmöglichkeit ihren Standpunkt darzulegen und die Entscheidung anzufechten. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre für diesen Zweck verarbeiteten Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken ist von der jederzeit widerrufbaren Einwilligung des Auftraggebers abhängig.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit unseren Auftraggebern, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg, dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine
Plattform zur Online- Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E -Mail- Adresse finden Sie im Impressum.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.